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Infothek

Recht / Zivilrecht 
Freitag, 15.06.2018

Zur Frage der Verkehrssicherungspflichten beim Speedwayrennen

Bei Speedway- oder Sandbahnrennen sind Sicherheitsvorkehrungen für die Zuschauer unerlässlich, um die Verkehrssicherungspflichten nicht zu verletzen.

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Recht / Zivilrecht 
Freitag, 15.06.2018

Kündigungsklausel in den Allgemeinen Bausparbedingungen einer Bausparkasse unwirksam

Eine in den Allgemeinen Bausparbedingungen einer Bausparkasse enthaltene Kündigungsklausel ist unwirksam und darf nicht weiter verwendet werden.

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Recht / Zivilrecht 
Donnerstag, 14.06.2018

Schmerzensgeld und Schadensersatz nach Reitunfall mit Kamel

Der Inhaber eines Kamelhofes ist für die Sicherheit der Reiter verantwortlich. Bei Unfällen scheidet eine Haftungsbeschränkung für zu Erwerbszwecken gehaltene Haustiere aus, da Kamele in Deutschland nicht als “Haustiere” gelten.

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Recht / Zivilrecht 
Mittwoch, 13.06.2018

Zur Haftung bei Unfall mit Rettungswagen im Notfalleinsatz

Fährt ein Rettungsfahrer mit dem Rettungswagen trotz roter Ampel ungebremst mit 43 km/h in den Kreuzungsbereich, haftet er bei einem Unfall zu 80 %.

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Recht / Zivilrecht 
Dienstag, 12.06.2018

Falschparker muss Schienenersatzverkehr durch Taxis für blockierte Straßenbahn übernehmen

Behindert ein Falschparker das Straßenbahnnetz, ist er schadenersatzpflichtig und muss die Kosten für den Schienenersatzverkehr durch Taxis übernehmen.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.