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Infothek

Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Dienstag, 26.09.2017

Anästhesist im OP-Bereich einer Klinik - Abhängige und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

Anhaltspunkte für eine nichtselbständige Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die betriebliche Arbeitsorganisation. Ein im OP-Bereich einer Klinik arbeitender Anästhesist ist regelmäßig abhängig beschäftigt und somit sozialversicherungspflichtig.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Dienstag, 26.09.2017

Fristlose Kündigung einer Arzthelferin nach Herausgabe von Patientendaten rechtmäßig

Die außerordentliche Kündigung einer Arzthelferin, die Patientendaten an Dritte weitergeleitet hatte, ist rechtmäßig. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht, denn für Mitarbeiter einer Arztpraxis gelten strenge Verschwiegenheitspflichten.

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Recht / Zivilrecht 
Montag, 25.09.2017

Im Mietrecht haben individuelle Vertragsabsprachen Vorrang vor AGB

Individuelle Vertragsabreden haben im Mietrecht Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Streitfall muss die Vertragsabrede allerdings nachweisbar sein.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Montag, 25.09.2017

Krankenkasse muss Kosten für stationäre Chemotherapie nicht übernehmen - Ambulante Versorgung hat Vorrang

Dem Krankenhausträger steht kein Vergütungsanspruch zu, wenn ein Versicherter in einem Krankenhaus stationär behandelt wird, obwohl dies nicht im Sinne des § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich war, weil eine ambulante Krankenbehandlung ausgereicht hätte.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 22.09.2017

Anspruch auf Erwerbsminderungsrente wegen psychischer Erkrankung erst bei bleibenden psychischen Einschränkungen

Eine psychische Erkrankung ist erst dann von rentenrechtlicher Relevanz, wenn trotz adäquater Behandlung davon auszugehen ist, dass ein Versicherter die psychischen Einschränkungen dauerhaft nicht überwinden kann.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.